für in Deutschland ansässige Kunden

Schneider Fahrzeug- und Containertechnik GmbH  (Stand: 06/2016)

VI. Rücktritt

1. Neben der Regelung in Ziffer V.‑9. ist der Kunde unter Beachtung der maßgeblichen gesetz­lichen Bestim­mungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die Schneider obliegen­den Leistungen unmög­lich geworden sind, Schneider mit der Erfüllung vertrag­licher Haupt­pflichten in Verzug geraten ist oder durch diesen Vertrag begründete Pflichten sonst wie wesentlich verletzt hat und der Verzug oder die Pflicht­verletzung von Schneider gemäß Ziffer VII.‑1.‑c) zu vertreten ist. Zur Herbei­führung des Verzuges bedarf es ohne Verzicht auf weiter­gehende gesetzliche Erforder­nisse stets, auch im Falle kalender­mäßig bestimmter Leistungszeit einer gesonderten, nach Fälligkeit unmittelbar an Schneider gerichteten schriftlichen Aufforderung, die Leistungs­handlung binnen angemessener Frist vorzunehmen. Der Kunde hat den Rücktritt von dem Vertrag innerhalb angemessener Frist nach Eintritt des zum Rücktritt berechtigenden Tatbestandes, schriftlich und un­mittelbar an Schneider zu erklären.

2. Ohne Verzicht auf weiter­gehende gesetzliche Rechte ist Schneider berechtigt, ersatz­los von dem Vertrag zurück­zutreten, wenn die Durchführung des Vertrages gesetzlich verboten ist oder wird, wenn der Kunde der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufs­bedingungen widerspricht, wenn die besonderen Bestimmungen des Verbrauchs­güterkaufs (§§ 474 ff. BGB) zur Anwendung kommen, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung von Schneider aus nicht von Schneider zu vertretenden Gründen später als vierzehn (14) Kalendertage nach ihrem Ausstellungsdatum bei dem Kunden eingeht, wenn die Eröffnung eines Insolvenz­verfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines recht­fertigenden Grundes wesent­lichen Verpflichtungen, die gegenüber Schneider oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Anga­ben zu seiner Kredit­würdigkeit macht, wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von Schneider nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird, wenn Schneider unverschuldet selbst nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird oder wenn Schneider die Erfüllung ihrer Leistungs­verpflichtungen aus sonstigen Gründen nicht mehr mit Mitteln möglich ist, die unter Berücksichti­gung der eigenen und der bei Vertragsschluss er­kennbaren berech­tigten Belange des Kunden sowie ins­besondere der verein­barten Gegen­leistung zumutbar sind.

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